Die IG Basi hat sich bereits im Rahmen der Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung Bassersdorf für die Mitwirkung der Bevölkerung in eigenständigen und unterstellten Kommissionen ausgesprochen. Die Gründe für die demokratische Teilnahme der Bevölkerung in Kommissionen sind vielfältig. Über die Mitarbeit in Kommissionen erfährt der Gemeinderat eine bessere Abstützung seiner Politik in der Bevölkerung. Und umgekehrt kann sich der Gemeinderat durch den Einsatz eigenständiger Kommissionen mit dem Einsitz ausgewiesener Fachleute im Bereich der Alterspflege wirksam entlasten. Dabei gibt er das Heft über die Strategie der Alterspolitik der Gemeinde nicht aus der Hand, da der für das Alters- und Pflegeheim Breiti zuständige Gemeinderat die Kommission führt und der für die Sozialbehörde zuständige Gemeinderat ebenfalls im Gremium mitwirkt. Und Kommissionsmitglieder können sich bei entsprechender Eignung und Neigung für höhere Aufgaben, wie die Übernahme eines Ressorts im Gemeinderat, qualifizieren.
Stärken wir mit der Unterstützung der Einzelinitiative betreffend Einsetzung einer Betriebskommission für das Alters- und Pflegeheim Breiti am 29. November 2020 an der Urne das demokratische Mitwirkungsrecht und das Milizprinzip auf Gemeindeebene.
Othmar Baumann
für die IG Basi
Bassersdorf, 3. November 2020
Im Zürcher Unterländer am Dienstag, 10. November 2020 veröffentlicht unter der Überschrift „Demokratisches Mitwirkungsrecht stärken“
Stimmempfehlung der IG-Basi: JA